Offene Fragen zu „IKEA – in W-Nord?“ – auch um privates Eigentum
PRESSEECHO – Stand 08.08.2016 – zur nachstehenden PM
siehe unter „W-Nord“
http://hasko03.de/w-nord/
MEDIENINFO vom 17.07.2016: „Meins ist nicht Deins“
Jahrestag: Zum Schutz von Privateigentum
wurde bereits vor einem Jahr Klage eingereicht.
Man stelle sich bitte vor: Seit Generationen befindet sich ein Grundstück in Familienbesitz – und ist auch so im Grundbuch eingetragen. Folglich werden dafür auch die jährlichen Grundabgaben in Rechnung gestellt und stets fristgerecht an die Stadt entrichtet. Also ist doch eigentlich alles in bester Ordnung.. Leider nur „eigentlich“ – tatsächlich ist es anders…
Netterweise lässt der/die jeweilige Eigentümer*in über einen parallel zur Fahrbahn verlaufenden Streifen des privaten Grundstücks Nachbarn und andere Mitmenschen laufen. Nun soll dies festgeschrieben werden – und der Landhunger ist noch größer: Da sich das Verkehrsaufkommen dank Verkehrsbringer IKEA in W-Nord ja nahezu verdoppeln würde, will die Stadt diese Grundstücksteile zur Dauernutzung durch nicht motorisierte Verkehrs-teilnehmer*innen vereinnahmen – ohne die Eigentümer*innen darüber vorab zu befragen!
Eigentum ist ein hohes Gut und in Deutschland grundgesetzlich geschützt. Was hier geschehen soll, ist – vorsätzlich geplante – „kalte Enteignung“ – für privatwirtschaftliches Interesse eines Weltkonzerns. Zulässig ist das nicht – und deshalb zog die Kläger*innengemeinschaft bereits im Juli 2015 vor Gericht. Entschieden ist darüber bis heute noch nicht!
Allerdings haben andere Gerichte – zugunsten privater Eigentümer – entschieden, dass
- eine Enteignung nicht so ohne Weiteres auch für einen Radweg erfolgen darf
- und erst recht nicht für privatwirtschaftliches Interesse wie zB eine Rennstrecke
„Ikea – in W-Nord?“ Es bleibt spannend…
Auch wenn eiligst Fakten geschaffen wurden/werden und noch in 2016 Eröffnung sein soll, blieben/bleiben seit 2009 offene Fragen ungeklärt. Alternativlose Standortbestimmung hat der Wuppertaler Stadtrat viel zu früh beschlossen – mehrheitlich bis heute ohne den Versuch eines eigenen Vor-Ort-Bildes der Gemengelage! Selbst nach Satzungsbeschluss in 06/2015 und sichtbarem Baufortschritt stell(t)en sich auch in 2016 nur sehr vereinzelt Politik/Verwaltung dem „Gespräch vor Ort – auch in W-Nord“ – trotz mehrmaliger persönlicher Einladung!
Abschließend folgen noch drei „Film“-Tipps – über den Schweden-Elch
Cinema: Kill Billy
„Mit idiotensicherer Logik beschließt ein Mann sich endlich gegen die herrschende Klasse zu wehren. Norwegen zeigt uns, wie man einen Frontalangriff gegen die Ungerechtigkeit startet.“
„Randvoll mit klarem nordischen Humor und nicht-kitschiger Sentimentalität erzeugt Kill Billy eine wahnwitzige Augenweide, die noch lange in Erinnerung bleiben wird und ein immer aktuelles Thema beleuchtet: Wie viel Massenwahn und Billigkonsum ist überhaupt noch erträglich? Harold gibt uns eine ziemlich unmissverständliche Antwort.“
Cinema Wuppertal, täglich ab 19:00 Uhr
http://www.cinemawuppertal.de/
ZDF-Drehscheibe: „Umstrittenes Großprojekt – am völlig falschen Standort“
„richtig gut recherchiert und auf den Punkt gebracht!“ – so der Kommentar eines Nachbarn
ZDF-mediathek, drehscheibe vom 28.6.2016 – sehenswert ist die gesamte Sendung; wer es aber eilig hat, findet den Bericht über W-Nord von Minute 26 bis 30…
http://www.zdf.de/ZDFmediathek/kanaluebersicht/aktuellste/428#/beitrag/video/2773808/drehscheibe-am-28Juni-2016
poetry slam: „Alter Schwede“ – „Lustig. Locker. Lohnt.“
mit diesen Worten wurde von Mit-Aktiven aus Wetzlar (IKEA plant dort Anfang August die Grundsteinlegung – mitten in der Stadt auf einer Industriebrache am Bahnhof!) wurde ein in W-Nord bereits gut bekanntes youtube-video in Erinnerung gerufen…
poetry slam, Dresden 2014
https://m.youtube.com/watch?v=Tm3aUn8Byp8
Für W-Nord wäre das offene „Gespräch vor Ort“ sicher ein guter Weg (gewesen). Ungeach-tet der in der Vergangenheit und auch zu den drei Terminen am Kreisel in 2016 nicht genutzten Gesprächsangebote wollen die Bürger*innen jedenfalls weiter die beste Lösung.
Das ist angesichts der Vielzahl ungelöster Fragen (und deshalb anhängiger Rechtsmittel zu den Großprojekten IKEA – und weiterhin auch zum Asphaltmischwerk!) längst überfällig
- wie auch die Kursänderung hin zur Politik im TRIALOG
- MIT den Bürger*innen statt weiter für die .Bürger*innen
