Bürger*innen-Beteiligung – mit welchen Optionen? Beispiele zeigen: Was lief in der Vergangenheit schief – und wie geht es besser? Bürger*innen -Beteiligung kann mehr sein als bloße Information und Konsultation, wenn wirklich gewollt…
ganztägiges Worldcafé am Sa., 28.5. von 10 bis 17 Uhr in der Färberei, W-Oberbarmen
Welche Rolle wollen/sollen Bürger*innen beim notwendigen Umbau unserer Kommune übernehmen? Wie können sie dabei auf Entscheidungen Einfluss nehmen, um gemeinsam gute Lösungen zu erarbeiten? Welche wirksamen Instrumente stehen dafür zur Verfügung?
Nach Impulsen aus der Perspektive von Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft sind alle Teilnehmenden eingeladen, gemeinsam einen Rückblick auf bisherige Beteiligungsbeispiele zu werfen und Möglichkeiten für Verbesserungen zu erarbeiten. Kriterien für gute und verbindliche Beteiligungsprozesse werden in der Abschlussrunde zusammengetragen und im Anschluss an die Veranstaltung der Verwaltung übergeben bzw. dieser vorgestellt.
Impulsgebende und Moderation:
Nora Freier (Institut für Partizipationsforschung der Bergischen Universität Wuppertal), Helge Lindh (MdB, Kultur- & Demokratiepolitischer Sprecher) und ein/e Vertreter*in von FFF-Wuppertal als Teil der stadtweiten for Future-Bewegung
Allerdings lassen die bisherigen Erfahrungen insbesondere in Wuppertal vermuten, dass dies weiter rein monetär ausgerichtet ist und nicht auf Kooperation für die gemeinsame Herausforderung „Energiewende: 100% dezentral erneuerbar & demokratisch – mit BürgerEnergiE“. Letztere umfasst eine ganzheitlich ausgerichtete mitgestaltende Beteiligung und finanzielle Teilhabe an der Energiewende. Deutschlandweit investieren Bürger*innen über knapp 1.000 BürgerEnergie-Genossenschaften ihre Freizeit und privates Geld. Damit haben maßgeblich Bürger*innen die Energiewende angestoßen – mit all den positiven, – Teilhabe, Innovation sowie regionale Wertschöpfung schaffenden – Folgen!
Spannend bleibt: Wie wird dies wertgeschätzt und wie die Bergische BürgerEnergieGenossenschaft http://www.bbeg.de in das WSW-Projekt eingebunden? Welches Interesse besteht WSW-seitig daran, auch den zahlreichen von Energiesperren betroffenen Wuppertaler*innen Zugang zu selbstbestimmtem Strombezug zu ermöglichen? Weichen-stellende Fragen, die sicher bereits mitgedacht sind…
Wer die Energiewende wirklich voranbringen möchte, trennt sich zudem schnellstmöglich von Kohle- und Atomstrom und unterstützt Erneuerbare EnergiE mit Bürgerbeteiligung! Wenn EnergiE-Bürger*innen in Wuppertal ankommen und sich fragen, warum denn hier das – für solaren Strom und Wärme zweifelsohne vorhandene – Dachpotential nicht genutzt wird, ist das kein Aushängeschild für eine erfolgreiche regionale Energiewende, sondern wirft Fragen auf! Der Schlüssel wäre Kooperation und kurze Wege, die um uns herum schon so viel mehr bewirken als die hiesige rückwärtsgewandte Ellbogen- und Konfrontationsmentalität!
Stimmt die Richtung? Zukunft statt weiter wie bisher!
Wenn Kohle-Kraftwerke zukünftige Emissionswerte nicht erfüllen können und es brauchbare Alternativen gibt, warum werden erstere dennoch nicht abgeschaltet? Wenn Autos die Schadstoff-Grenzwerte überschreiten , warum werden dann einfach die Grenzwerte erhöht? http://www.njuuz.de/beitrag40918.html
Ein Blick ins rheinische Revier: Wald oder Kohle -KEIN weiter so!
Der Hambacher Wald ist über mehrere tausend Jahre gewachsen. Im Wald und auf einer angrenzenden Wiese leben seit 2012 Menschen, die den Wald vor der Abholzung bewahren wollen. Diese Menschen setzen ihren Körper ein, um die Mitwelt zu schützen. RWE und die Polizei Aachen bereiten sich derweil auf die Rodungen vor. Warum? https://www.facebook.com/KlimaAllianz/videos/vb.110521004952/10151473636944953/
Für den Hambacher Wald, Mensch & Mitwelt
Auch der BUND-Landesverband NRW mahnt die Schutzwürdigkeit des Hambacher Waldes an und versucht, dies gerichtlich durchzusetzen. Den dazu am Dienstag, 21.11.2017 durch das Verwaltungsgericht Köln in der mündlichen Verhandlung angebotenen Vergleich lehnte RWE ab. https://www.facebook.com/events/1945439385704392 /
„Kohleausstieg kommt, aber RWE nutzt politisches Machtvakuum aus„, s. gesonderten Artikel
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Für Strukturwandel mit BürgerEnergiE
Für den Braunkohletagebau mußten viele Menschen ihre Heimat verlassen und der Hambacher Wald wurde zu 90% gefällt! Kirchen wurden entweiht, ganze Dörfer „rückgebaut“ und alles ist im riesengroßen Loch verschwunden. Die Energiewende hin zu 100% Erneuerbar schont Ressourcen und damit unsere Lebensgrundlagen, schafft auskömmliche Arbeitsplätze und regionale Wertschöpfung sowie Versorgungssicherheit und Preisstabilität. Was verhindert die Umsetzung?
Forderungen an die Bundesregierung
Sachverständige, Unternehmen und Um-/Mitweltschutz-Organisationen (NGO) sind sich einig:
Sie alle mahnen den Kohleausstieg an und haben für eine entschlossene Umsetzung der Energiewende gute Gründe:
In seiner Stellungnahmefordert der Sachverständigenrat für Umweltfragen die kommende Bundesregierung auf, den Kohleausstieg unverzüglich einzuleiten. Die bevorstehende Legislaturperiode bietet die letzte Chance, die Weichen für eine angemessene Umsetzung der Pariser Klimaziele in Deutschland zu stellen. „Deutschland muss die Stromerzeugung aus Kohle schnellstens reduzieren und mittelfristig beenden, sonst sind die Klimaziele in Deutschland nicht zu erreichen. Der strukturverträgliche Kohleausstieg sollte daher unverzüglich eingeleitet werden. Das letzte Kraftwerk muss in spätestens 20 Jahren vom Netz gehen“, erklärt Prof. Claudia Kemfert.
Grundlage des Kohleausstiegs sollte ein Budget der Gesamtmenge an Treibhausgasen sein, die durch Kohlekraftwerke bis zur endgültigen Abschaltung noch ausgestoßen werden dürfen. Diese Menge sollte gesetzlich festgeschrieben werden. „Aus wissenschaftlicher Sicht sollte das verbleibende Emissionsbudget für die Kohleverstromung in Deutschland 2.000 Megatonnen CO2 nicht überschreiten“, konkretisiert Prof. Wolfgang Lucht.“
(Anm.: Treibhausgasemissionen und deren Vermeidung/Einsparung im Alltag sichtbar zu machen, daran arbeitet die Verbraucherzentrale in dem Projekt „Mehrwert“, gemeinsam mit interessierten Initiativen. Ergänzend dazu finden sich im link www.w-nord.de/news einige regionale Praxisbeispiele, wo Bürger*innen zur Beschleunigung von Klimaschutz und Energiewende starten statt warten, und das „wir“ in der Energiewende gemeinsam weiter verbinden/verstetigen.)
Die Umweltorganisationen Germanwatch und B.a.u.m. sowie die Stiftung 2Grad eV koordinierten jüngst eine gemeinsame Erklärung von einem breiten Bündnis, dem sich 50 Großunternehmen und Konzerne wie z. B. Aldi Süd, Siemens, Otto … angeschlossen haben. In der gemeinsamen Erklärung fordern sie unter anderem den Ausstieg aus der Kohleverstromung sowie einen konsequenten Einstieg in die Verkehrswende. Als Vorteile erkennen sie neben wirksamem Klimaschutz durch Kohleausstieg Innovationen und Planungs-/ Investitionssicherheit: „Nächste Bundesregierung muss Klimaschutz zur zentralen Aufgabe machen“ https://germanwatch.org/de/14633
Bereits im Januar 2017 initiierten 7 NGO (Nicht-Regierungs-Organisationen), die sich für 100% Erneuerbare Energien (EE) engagieren – wie das Bündnis Bürgerenergie (BBEn eV), der Solarförderverein (sfv), EnergiE zum Leben, auch in W-Nord (E-W-Nord), die Freunde von Prokon eV, die Deutsche Gesellschaft für Solarenergie eV (dgs), EUROSOLAR eV und Metropolsolar eV einen regelmäßigen Austausch.am EE-Runder Tisch und stellen seither gemeinsame Forderungen zum Schutz von Mensch, Mitwelt und Klima (auch bereits) an die (zukünftige) Bundesregierung. Inzwischen bringen sich dort auch Vertreter*innen des Bund der Energieverbraucher eV, des Solarverein Goldene Meile eV, der Klima-Allianz, der Kohlerunde-NRW und der Energieliga mit ein. Gemeinsame Kohleausstiegs- & Energiewende-Impulse sind z.B.:
Auch vor der Wahl haben EE-Organisationen aktiv für Klimaschutz mit BürgerEnergiE geworben! Zahlreiche – gemeinsame – Angebote boten Informationen zum Klimawandel und Handlungsoptionen, die zur Wahlentscheidung genutzt werden konnten: Wahlprüfsteine, Impulse zur Mieterstrom-Regelung etc.
Klimaschutz-Energiewende-BürgerEnergiE
Das Bündnis Bürgerenergie eV hat bundesweit das Veranstaltungsformat „Hol den/die BürgerEnergiE-Politiker*in“ angeboten und mit regional engagierten BürgerEnergiE-Akteur*innen – wie den hiesigen BürgerEnergieGenossenschaften – zu Diskussionsveranstaltungen eingeladen – zweimal auch in Wuppertal: am 04.04.2017 ins NRW-Innovationszentrum VillaMedia und am 17.09.2017 ins Rex Filmtheater.
