Noch haben wir die Wahl: Jede Stimme zählt – wähl/t Demokratie & Klima (1v5)
Nur auf kommunaler Ebene können in den Parlamenten beschlossene Regeln praktisch umgesetzt werden. Kommunale, Landes-, Bundes- EU- und internationale Politik bedingen sich gegenseitig, immer – auch in Wuppertal.
Fortsetzung der Artikel-Reihe
Aus gegebenem Anlass folgt ab heute die Fortsetzung der bereits am 25.1.2025 gestarteten 7er-Artikel-Reihe „Wieder haben wir die Wahl“- und es ist wichtig, das Wahlrecht zu nutzen.
Global denken, lokal handeln
Darum geht es auch weiterhin, s. dazu den bereits im Auftaktartikel geteilten Link zur politischen Runde in der Bergischen VHS, wo der langjährige Oberbürgermeister aus Mannheim Peter Kurz (SPD) zu Gast war und eindringlich für eben diese weitsichtige Haltung warb: https://www.njuuz.de/home/politik/wieder-haben-wir-die-wahl-bestandsaufnahme/
Was bitte sollen da solch denkwürdige Kapriolen bringen?
Die Initiator*innen des Bürger*innen-Antrags wurden von zahlreichen Wuppertaler Initiativen explizit unterstützt. Es gab unzählige Vorgespräche – auch mit politisch Mandatierten – und Nachschärfungen. Das Ergebnis:
Wenn man auf die lauten und rauhen Stimmen im Bundestagswahlkampf hört: gibt es offensichtlich wichtigere Themen: wie eben Wirtschaft und Migration? Tatsächlich?
Einige Wahlplakate werben z.B. mit „technologieoffen“ oder „Ohne Wirtschaft läuft es nicht.“ Nichts davon hilft ohne intakte Lebensgrundlagen. Auf einem toten Planeten braucht es auch keine Arbeitsplätze mehr.
Richtig ist: Gute Bildung, Energiewende und soziale Gerechtigkeit schaffen Gemeinwohl und sichern gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Klima- und Umweltschutz sind DIE Klammer!
Klima- und Um-/Mitweltschutz sichern unsere Lebensgrundlagen. Ohne frische Luft, sauberes Wasser und fruchtbare Böden können wir nicht überleben. Das ist Fakt. intakte Natur schafft und erneuert unsere Lebensgrundlagen. Ein wahres Wunder und wertvolles Geschenk. Dies bieten uns ein sicheres Fundament.
Fazit: Gemeinsam geht‘s besser
Wir müssen Verantwortung übernehmen für unseren Lebensstil, uns erst informieren und dann rasch entsprechend klug handeln, denn wir sind miteinander und mit unserer Umwelt untrennbar verbunden. Dies nicht zu bedenken, hat handfeste negative – auch wirtschaftliche – Folgen und befördert Migration.
Am 23.2.2025 ist Bundestagswahl
Wichtig: Für die Rücksendung von Briefwahl-Unterlagen gilt:
Der Wahlbrief mit dem ausgefüllten Stimmzettel muss spätestens am Wahlsonntag, 23. Februar 2025, um 18 Uhr bei der zuständigen Wahlbehörde eingegangen sein. Jetzt hat die Bundeswahlleiterin Brand dazu aufgerufen, die Wahlbriefe rasch abzuschicken: „Die Deutsche Post stellt sicher, dass Wahlbriefe, die bis spätestens Donnerstag, den 20. Februar 2025, vor der letzten Leerung des jeweiligen Briefkastens eingeworfen beziehungsweise in einer Postfiliale abgegeben werden, rechtzeitig die auf dem Wahlbrief aufgedruckte Stelle erreichen.“
Die Bundestagswahl am 23.2.2025 ist weichenstellend für unsere Demokratie, den Klimaschutz und mehr. Schönreden und Populismus sind weder Qualifikation noch Wirtschaftsleistung oder Lösung. Demokratische Diskussionskultur heißt, miteinander reden und streiten für gute Wege.
bunte Vielfalt statt,,,
Dafür zählt auch Deine Stimme am 23.2. – und jeden Tag.
Bis zur Wahl lohnt es sich, genau hinzuhören, was Fakt, Fake, Populismus oder Desinformation ist. Dies analysieren Expert*innen und Experten – inkl. möglicher Folgen auch für die Wirtschaft, z.B.
Auch bei der Energiewende teilt Friedrich Merz (CDU) einige Aussagen der AfD und sorgt damit bei der Windkraft für Verunsicherung. Ein Spiel mit dem Feuerhttps://www.youtube.com/watch?v=Lxxd1QNd35Y
Strompreise würden durch AfD-Plan „drastisch nach oben gehen“
Das Handelsblatt betitelt es so: Windkraft: Strompreise würden durch AfD-Plan „drastisch nach oben gehen“
Aus Anlass des aktuellen teils denkwürdigen und von Wahlkampf geprägtem Verhalten auch im Bundestag kurz dies:
Faschisten bringen keine Lösungen. Im Gegenteil.
Das Wesen des Faschismus ist laut und voller Hetze, rechtsextrem, fremdenfeindlich und rassistisch. Desinformation gehört dazu. Laut polternd geht es um DIE eine Meinung. aber weder um Demokratie noch um Vielfalt.
Wenn Faschisten Macht bekommen, lösen sie keine Probleme. Vielmehr säen sie Hass, bringen Leid und Verderben über die Menschen. Faschisten verachten und diskriminieren Schwache, anders aussehende, Menschen mit abweichenden Meinungen, Menschen mit Behinderungen, Krankheiten oder psychischen Problemen. Ihnen geht es nicht um das Wohl der Menschen oder die Bekämpfung von Terror oder Verbrechen, sondern um die Machtübernahme und „Säuberung” der Gesellschaft nach ihren Vorstellungen.
Dies gilt es zu erkennen und anzusprechen- in der Familie, im Freundes- und Bekanntenkreis.
Herausforderungen: Wieviel ist uns unsere Demokratie wert? Verteidigen wir sie, oder ist sie egal?
in den USA…
Dort demontiert Trump als Präsident die Demokratie. In seinem Kader sind mehrere Milliardäre, Investmentbanker, die auch zig Milliarden in Öl und Gas investieren. Elon Musk (Vermögen: 400 Milliarden) zeigte öffentlich den Hitlergruß. Er unterstützt Faschisten in mehreren europäischen Ländern und kauft Medien.
…In Europa und jüngst auch in Deutschland
Hier sehen wir ähnliche Muster. Populismus, Desinformationen und Hetze spalten unsere Gesellschaft. Sie bedrohen damit auch unsere Demokratie, unsere Freiheit, unsere Menschlichkeit, unsere Wirtschaftskraft unseren Wohlstand und die Zukunft unserer Kinder.
Rechtsextreme und Populisten wollen Feindbilder aufbauen: Das sind Geflüchtete. Muslime. Grüne. Linke. Wissenschaftler. Jugendliche, die für ihre Zukunft kämpfen. Alle, die sich für eine offene, tolerante Gesellschaft, für Klimaschutz, für Bildung, faire Chancen, für ein bezahlbares Leben engagieren.
Die Strategie dahinter:
Wenn das Volk auf Feindbilder schaut, kann man ungestört die eigene Klientel reich machen.
Eine demokratische und menschenfreundliche Haltung – gut für Körper, Seele und Geist
Was uns verbindet und Projekte gelingen lässt, sind zwischenmenschliche Beziehungen und Vertrauen. Wir kooperieren, um Ziele gemeinsam umzusetzen. Dies erfordert Engagement mit Haltung für Gemeinsinn statt Egoismus, sowie eine Streitkultur, die gute Lösungen aushandelt. Verständigt haben wir uns auf Werte als Leitplanken, innerhalb derer wir handeln, bestenfalls eigenverantwortlich und weitsichtig. Soweit das Ideal.
Wie wir dies leben, liegt auch an uns.
Wesentlich sind auch gemeinsam verabredete, nachvollziehbare Regeln und bestenfalls deren Umsetzung:
Für eine wehrhafte Demokratie: Rat der Stadt Wuppertal unterstützt Trierer Erklärung
Parteiübergreifend beantragten dies Anfang 2024 die demokratischen Parteien …“Menschenwürde, Demokratie und Rechtsstaat müssen immer wieder neu verteidigt werden. Eine wehrhafte Demokratie lebt von einer aktiven und wachen Zivilgesellschaft vor Ort. Das haben Zehntausende Menschen in den vergangenen Tagen in unseren Städten deutlich gemacht. Die Menschen, die aktuell gemeinsam auf die Straßen gehen, um Farbe zu bekennen für Demokratie und Menschenwürde, senden ein klares Signal der Solidarität – und gegen die Spaltung unserer Stadtgesellschaften.“ https://ris.wuppertal.de/vo0050.asp?__kvonr=31328
Sprockhöveler Erklärung für Demokratie und Menschenwürde 2024
Für Sprockhövel sind die Basis allen Handelns die unteilbaren und universellen Werte der Würde des Menschen, der Freiheit, der Gleichheit und der Solidarität. Die Grundsätze der Demokratie und der Rechtstaatlichkeit sind der Rahmen für das gesellschaftliche Zusammenleben. Wir stellen den Menschen und seine Würde in den Mittelpunkt unseres Handelns.
Sprockhövel tritt ein für ein demokratisches Miteinander, in dem der Umgang von gegenseitigem Respekt, Wertschätzung, Anerkennung, Fairness und Verständigungsbereitschaft getragen ist. Jeder Aufruf zur Ausgrenzung, Hass und Gewalt wird von uns verurteilt und trifft auf unseren Widerstand.https://gruene-sprockhoevel.de/2024/12/19/erklaerung-fuer-demokratie-und-menschenwuerde/
Wieder haben wir die Wahl, unsere Zukunft bestenfalls friedlich und demokratisch mitgestalten zu können…
Bürger*innen-Beteiligung – mit welchen Optionen? Beispiele zeigen: Was lief in der Vergangenheit schief – und wie geht es besser? Bürger*innen -Beteiligung kann mehr sein als bloße Information und Konsultation, wenn wirklich gewollt…
ganztägiges Worldcafé am Sa., 28.5. von 10 bis 17 Uhr in der Färberei, W-Oberbarmen
Welche Rolle wollen/sollen Bürger*innen beim notwendigen Umbau unserer Kommune übernehmen? Wie können sie dabei auf Entscheidungen Einfluss nehmen, um gemeinsam gute Lösungen zu erarbeiten? Welche wirksamen Instrumente stehen dafür zur Verfügung?
Nach Impulsen aus der Perspektive von Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft sind alle Teilnehmenden eingeladen, gemeinsam einen Rückblick auf bisherige Beteiligungsbeispiele zu werfen und Möglichkeiten für Verbesserungen zu erarbeiten. Kriterien für gute und verbindliche Beteiligungsprozesse werden in der Abschlussrunde zusammengetragen und im Anschluss an die Veranstaltung der Verwaltung übergeben bzw. dieser vorgestellt.
Impulsgebende und Moderation:
Nora Freier (Institut für Partizipationsforschung der Bergischen Universität Wuppertal), Helge Lindh (MdB, Kultur- & Demokratiepolitischer Sprecher) und ein/e Vertreter*in von FFF-Wuppertal als Teil der stadtweiten for Future-Bewegung
Allerdings lassen die bisherigen Erfahrungen insbesondere in Wuppertal vermuten, dass dies weiter rein monetär ausgerichtet ist und nicht auf Kooperation für die gemeinsame Herausforderung „Energiewende: 100% dezentral erneuerbar & demokratisch – mit BürgerEnergiE“. Letztere umfasst eine ganzheitlich ausgerichtete mitgestaltende Beteiligung und finanzielle Teilhabe an der Energiewende. Deutschlandweit investieren Bürger*innen über knapp 1.000 BürgerEnergie-Genossenschaften ihre Freizeit und privates Geld. Damit haben maßgeblich Bürger*innen die Energiewende angestoßen – mit all den positiven, – Teilhabe, Innovation sowie regionale Wertschöpfung schaffenden – Folgen!
Spannend bleibt: Wie wird dies wertgeschätzt und wie die Bergische BürgerEnergieGenossenschaft http://www.bbeg.de in das WSW-Projekt eingebunden? Welches Interesse besteht WSW-seitig daran, auch den zahlreichen von Energiesperren betroffenen Wuppertaler*innen Zugang zu selbstbestimmtem Strombezug zu ermöglichen? Weichen-stellende Fragen, die sicher bereits mitgedacht sind…
Wer die Energiewende wirklich voranbringen möchte, trennt sich zudem schnellstmöglich von Kohle- und Atomstrom und unterstützt Erneuerbare EnergiE mit Bürgerbeteiligung! Wenn EnergiE-Bürger*innen in Wuppertal ankommen und sich fragen, warum denn hier das – für solaren Strom und Wärme zweifelsohne vorhandene – Dachpotential nicht genutzt wird, ist das kein Aushängeschild für eine erfolgreiche regionale Energiewende, sondern wirft Fragen auf! Der Schlüssel wäre Kooperation und kurze Wege, die um uns herum schon so viel mehr bewirken als die hiesige rückwärtsgewandte Ellbogen- und Konfrontationsmentalität!
Stimmt die Richtung? Zukunft statt weiter wie bisher!
Wenn Kohle-Kraftwerke zukünftige Emissionswerte nicht erfüllen können und es brauchbare Alternativen gibt, warum werden erstere dennoch nicht abgeschaltet? Wenn Autos die Schadstoff-Grenzwerte überschreiten , warum werden dann einfach die Grenzwerte erhöht? http://www.njuuz.de/beitrag40918.html
Ein Blick ins rheinische Revier: Wald oder Kohle -KEIN weiter so!
Der Hambacher Wald ist über mehrere tausend Jahre gewachsen. Im Wald und auf einer angrenzenden Wiese leben seit 2012 Menschen, die den Wald vor der Abholzung bewahren wollen. Diese Menschen setzen ihren Körper ein, um die Mitwelt zu schützen. RWE und die Polizei Aachen bereiten sich derweil auf die Rodungen vor. Warum? https://www.facebook.com/KlimaAllianz/videos/vb.110521004952/10151473636944953/
Für den Hambacher Wald, Mensch & Mitwelt
Auch der BUND-Landesverband NRW mahnt die Schutzwürdigkeit des Hambacher Waldes an und versucht, dies gerichtlich durchzusetzen. Den dazu am Dienstag, 21.11.2017 durch das Verwaltungsgericht Köln in der mündlichen Verhandlung angebotenen Vergleich lehnte RWE ab. https://www.facebook.com/events/1945439385704392 /
„Kohleausstieg kommt, aber RWE nutzt politisches Machtvakuum aus„, s. gesonderten Artikel
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Für Strukturwandel mit BürgerEnergiE
Für den Braunkohletagebau mußten viele Menschen ihre Heimat verlassen und der Hambacher Wald wurde zu 90% gefällt! Kirchen wurden entweiht, ganze Dörfer „rückgebaut“ und alles ist im riesengroßen Loch verschwunden. Die Energiewende hin zu 100% Erneuerbar schont Ressourcen und damit unsere Lebensgrundlagen, schafft auskömmliche Arbeitsplätze und regionale Wertschöpfung sowie Versorgungssicherheit und Preisstabilität. Was verhindert die Umsetzung?
Forderungen an die Bundesregierung
Sachverständige, Unternehmen und Um-/Mitweltschutz-Organisationen (NGO) sind sich einig:
Sie alle mahnen den Kohleausstieg an und haben für eine entschlossene Umsetzung der Energiewende gute Gründe:
In seiner Stellungnahmefordert der Sachverständigenrat für Umweltfragen die kommende Bundesregierung auf, den Kohleausstieg unverzüglich einzuleiten. Die bevorstehende Legislaturperiode bietet die letzte Chance, die Weichen für eine angemessene Umsetzung der Pariser Klimaziele in Deutschland zu stellen. „Deutschland muss die Stromerzeugung aus Kohle schnellstens reduzieren und mittelfristig beenden, sonst sind die Klimaziele in Deutschland nicht zu erreichen. Der strukturverträgliche Kohleausstieg sollte daher unverzüglich eingeleitet werden. Das letzte Kraftwerk muss in spätestens 20 Jahren vom Netz gehen“, erklärt Prof. Claudia Kemfert.
Grundlage des Kohleausstiegs sollte ein Budget der Gesamtmenge an Treibhausgasen sein, die durch Kohlekraftwerke bis zur endgültigen Abschaltung noch ausgestoßen werden dürfen. Diese Menge sollte gesetzlich festgeschrieben werden. „Aus wissenschaftlicher Sicht sollte das verbleibende Emissionsbudget für die Kohleverstromung in Deutschland 2.000 Megatonnen CO2 nicht überschreiten“, konkretisiert Prof. Wolfgang Lucht.“
(Anm.: Treibhausgasemissionen und deren Vermeidung/Einsparung im Alltag sichtbar zu machen, daran arbeitet die Verbraucherzentrale in dem Projekt „Mehrwert“, gemeinsam mit interessierten Initiativen. Ergänzend dazu finden sich im link www.w-nord.de/news einige regionale Praxisbeispiele, wo Bürger*innen zur Beschleunigung von Klimaschutz und Energiewende starten statt warten, und das „wir“ in der Energiewende gemeinsam weiter verbinden/verstetigen.)
Die Umweltorganisationen Germanwatch und B.a.u.m. sowie die Stiftung 2Grad eV koordinierten jüngst eine gemeinsame Erklärung von einem breiten Bündnis, dem sich 50 Großunternehmen und Konzerne wie z. B. Aldi Süd, Siemens, Otto … angeschlossen haben. In der gemeinsamen Erklärung fordern sie unter anderem den Ausstieg aus der Kohleverstromung sowie einen konsequenten Einstieg in die Verkehrswende. Als Vorteile erkennen sie neben wirksamem Klimaschutz durch Kohleausstieg Innovationen und Planungs-/ Investitionssicherheit: „Nächste Bundesregierung muss Klimaschutz zur zentralen Aufgabe machen“ https://germanwatch.org/de/14633
Bereits im Januar 2017 initiierten 7 NGO (Nicht-Regierungs-Organisationen), die sich für 100% Erneuerbare Energien (EE) engagieren – wie das Bündnis Bürgerenergie (BBEn eV), der Solarförderverein (sfv), EnergiE zum Leben, auch in W-Nord (E-W-Nord), die Freunde von Prokon eV, die Deutsche Gesellschaft für Solarenergie eV (dgs), EUROSOLAR eV und Metropolsolar eV einen regelmäßigen Austausch.am EE-Runder Tisch und stellen seither gemeinsame Forderungen zum Schutz von Mensch, Mitwelt und Klima (auch bereits) an die (zukünftige) Bundesregierung. Inzwischen bringen sich dort auch Vertreter*innen des Bund der Energieverbraucher eV, des Solarverein Goldene Meile eV, der Klima-Allianz, der Kohlerunde-NRW und der Energieliga mit ein. Gemeinsame Kohleausstiegs- & Energiewende-Impulse sind z.B.:
Auch vor der Wahl haben EE-Organisationen aktiv für Klimaschutz mit BürgerEnergiE geworben! Zahlreiche – gemeinsame – Angebote boten Informationen zum Klimawandel und Handlungsoptionen, die zur Wahlentscheidung genutzt werden konnten: Wahlprüfsteine, Impulse zur Mieterstrom-Regelung etc.
Klimaschutz-Energiewende-BürgerEnergiE
Das Bündnis Bürgerenergie eV hat bundesweit das Veranstaltungsformat „Hol den/die BürgerEnergiE-Politiker*in“ angeboten und mit regional engagierten BürgerEnergiE-Akteur*innen – wie den hiesigen BürgerEnergieGenossenschaften – zu Diskussionsveranstaltungen eingeladen – zweimal auch in Wuppertal: am 04.04.2017 ins NRW-Innovationszentrum VillaMedia und am 17.09.2017 ins Rex Filmtheater.