Archiv der Kategorie: Politik

Wahlprüfsteine – Fragen an die OB-Kandidat*innen (1. Quellen)

Wahlprüfsteine

In Wuppertale aktive Vereine, Organisationen und auch Einzelpersonen sowie die Lokalmedien (TV, Radio und Zeitungen) nutz(t)en die Zeit vor der Wahl und stell(t)en Fragen an die Kandidatinnen und Kandidaten.
Wer hier noch einmal nachlesen und stöbern mag,  findet nachfolgend links zu den Fragen und auch zu den Antworten der Wuppertaler OB-Kandidatinnen und Kandidaten:

lokale Informations-QUELLEN:

  • OpenData-Talomat: Wer passt zu mir?
    – Das beantwortet der Talomat 2.0
    Das ist echtes – gesellschaftspolitisches – Bürgerengagement! Die Wuppertaler OpenData-Initiative entwickelte wieder den Talomat. In 30 Fragen zum Wunsch-OB. Alle Kandidatinnen und Kandidaten sind dabei. Einfach ausprobieren, es macht Spaß:
    www.talomat.de.
  • AGFM: Wer würde soziale Anliegen unterstützen?
    Die Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (AGFW) hat alle OB-Kandidatinnen und -Kandidaten angeschrieben und in einem offenen Brief um Unterstützung ihrer Arbeit und der aus ihrer Sicht wichtigen politischen Ziele gebeten.
    Hier ist meine Antwort und auch die Fragen nebst Antworten der Mitbewerber/in www.agfw-wuppertal.de
  • HVD-Wuppertal: Wer würde sakulär und humanistisch unterstützen?
    Der HVD Wuppertal / Bergisch Land ist eine Ortsgemeinschaft des Humanistischen Verbandes NRW K.d.ö.R., einer humanistischen Weltanschauungsgemeinschaft und stellte 7 Fragen an die Wuppertaler OB-Kandidat*innen.
    https://wuppertalhumanismus.wordpress.com/
  • Greenpeace-Jugend Wuppertal: Wer wertschätzt die Umwelt?
    Die Greenpeace Jugend Wuppertal hat zu der anstehenden Oberbürgermeister-Wahl den KandidatInnen 6 Fragen zum Thema Umwelt gestellt.
    Lesen Sie hier die Antworten in unbearbeiteter Form.

überregionale Informations-QUELLEN:

• Abgeordnetenwatch

Über abgeordnetenwatch.de können die OB-Kandidatinnen und Kandidatinnen Bürgernähe und Transparenz zeigen und so das Interesse für ihre Ziele steigern.
Wie bekannt ist, dass 50% der Nutzerinnen und Nutzer über abgeordnetenwatch.de das erste Mal mit den Kandidatinnen und Kandidaten in Kontakt treten?
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/beate-petersen

Die Wuppertaler Oberbürgermeister*in-Wahl 2015

Das Interesse an der Wuppertaler OB-Wahl 2015 ist groß!
Ich hoffe sehr, dass sich dies in einer hohen Wahlbeteiligung wiederspiegelt, damit der/die zukünftige Oberbürgermeister/in dann auch die Interessen möglichst vieler Wuppertaler und Wuppertalerinnen vertritt – und nicht mehr nur ein Fünftel der Wahlberechtigten.

Rückblick: Die OB-Wahl 2009 – Daten und Fakten

Bisher sah das so aus: Den seit 11 Jahren amtierenden OB Peter Jung haben bei der letzten – kombinierten – Kommunal-/OB-Wahl 2009 ca. 47,6% gewählt.  Oder waren es doch nur 20,98%?
Beides trifft zu – es kommt immer auf die Bezugsgrößen an!  Es gibt tatsächlich mehrere Möglichkeiten der Berechnung, und die führen zu vollkommen unterschiedlichen Ergebnissen:

Wahl-
berechtigte
Wähler ungültige Stimmen gültige Stimmen Peter Jung, CDU
271.285 121.149 1.662 119.487 56.907 47,60%
44,66% 44,04%
20,98%

Erstaunlich?
Nein – das ist leicht zu erklären und rein rechnerisch herzuleiten:
Tatsächlich haben 56.907 Wuppertaler*innen in 2009 den amtierenden OB gewählt. Das sind  47,6% (der gültigen Stimmen) .
ABER:
Gemessen an ALLEN Wuppertaler Wahlberechtigten – haben aber dann nur noch 20,98% (der wahlberechtigten Wuppertaler*innen) den OB gewählt. DAS ist nur ein Fünftel der Wuppertaler Wahlberechtigten. Das sind nicht so viele Menschen, die den OB gewählt haben und deren Interessen dadurch in den letzten Jahren vertreten wurden!

BUND-ZOFF-Exkursion ins Baugebiet Wuppertal-Nord / Ikea

Heute:

BUND ZOFF-Exkursion in W-Nord „IKEA und die ökologischen Folgen“28.08.2015 um 17:00 Uhr, Schmiedestraße (Baugebiet Dreigrenzen) 42279 W

(ÖPNV: Linie 602/Dreigrenzen) – Beate Petersen lädt ein – als BUND-Vorstand & OB-Kandidatin

Gestank, Vermüllung, Versiegelung – der jeweilige Investor hat freie Hand und agiert wie er mag

– wie geht es den Anwohner*innen in W-Nord damit? Geht das auch den Rest der Stadt etwas an?

http://www.bund-kgwuppertal.de/

Exkursion in das geplante Baugebiet „IKEA, W-Nord“

M E D I E N I N F O M A T I O N – Nr. 1
Wuppertal, 25.08.2015
Oberbürgermeister*in-Wahl am 13.09.2015 in Wuppertal

Wen wähle ich denn nun?
Spannende Diskussionen und Informationsquellen – ein Überblick

Die heiße Phase hat begonnen
Knapp drei Wochen sind es noch bis zur Wuppertaler Oberbürgermeister-Wahl am 13.09.2015. Bis dahin gibt es viele weitere Gelegenheiten zur Information. Einen kleinen Überblick füge ich bei und bitte Sie/Euch: Gehen Sie/geht zur Wahl – nutzen Sie Ihr/nutzt Euer Wahlrecht!

Fragen an die OB-Kandidat*innen
vielfältige Diskussionsveranstaltungen in Kw 35/2015 – offen für alle

Westdeutsche Zeitung/Radio Wuppertal „Wahlbühne“
HEUTE, 25.08.2015 um 19:30 Uhr, Wuppertaler Opernhaus Kurt-Drees-Straße 4, 42283 W
Diese Veranstaltung hat Tradition in der Vorwahlzeit – heute allerdings im neuen Format: Kurz und knapp antworten die Kandidat*innen auf die Fragen der Lokalpresse.
http://www.wz-newsline.de/lokales/wuppertal/wahlbuehne-jetzt-geht-es-in-den-endspurt-1.2002874

Die Stadtzeitung/Meine Stadt „Oberbürgermeister-Kandidaten-Duell“
MORGEN, 26.08.2015 um 19:30 Uhr, Baumsche Villa Friedrich-Ebert-Straße 134, 42117 W
Gibt es Fragen zur OB-Wahl und Politik im Tal? Die Kandidat*innen stellen sich.
http://www.diestadtzeitung.de/politik/oberbuergermeister-kandidaten-duell-am-26-august

VHS „Politischer Treffpunkt am Vormittag“ www.bergische-vhs.de
27.08.2015 um 10:30 Uhr, VHS/Volkshochschule Auer Schulstraße 20, 42103 W
Gibt es weitere Fragen zur OB-Wahl und Politik im Tal? Die Kandidat*innen stellen sich.

 

Fragen an die OB-Kandidat*innen
weitere Informationsquellen – ebenfalls offen für alle
– s. u. – und es gibt noch einige mehr – Fortsetzung folgt mit der PM für die KW 36
Talomat
– Welcher Wuppertaler OB-Kandidat/welche Kandidatin passt zu mir?
Die OpenData-Initiative in Utopiastadt (ehemaliger Mirker Bahnhof) hat dreißig Fragen ausge-wählt und zunächst die OB-Kandidat*innen um Beantwortung gebeten. Seit gestern ist es für alle möglich, sich selbst die Fragen zu stellen und zu beantworten. Der Talomat prüft die Schnittmenge zwischen den eigenen Antworten und denen der Kandidat*innen. Ob man diesen OB-Kandidaten oder diese OB-Kandidatin dann tatsächlich am 13.09.2015 wählt, bleibt selbstverständlich jedem selbst überlassen. Es macht jedenfalls Spaß und regt zum Nachdenken an. www.talomat.de

Bürgerhaushalt Wuppertal
– Video zur Zukunft der Bürgerbeteiligung in Wuppertal
Das Kompetenznetz Bürgerhaushalt befragte fünf Wuppertaler OB-Kandidaten zur Zukunft der Bürgerbeteiligung in Wuppertal. Das Video dazu sowie die ausführlichen schriftlichen Antworten
gibt es hier:
http://www.buergerhaushalt-wuppertal.de/wp/category/allgemein/aktuelles/

Njuuz
– Plattform für Bürger*innen-Journalismus mit Lokalbezug
Im Dossier zur Oberbürgermeisterwahl 2015 finden sich Medieninformationen rund um die Oberbürgermeisterwahl – z.T. erstellt von politischen Parteien aber auch von engagierten Bürger*innen und Gruppen:
www.njuuz.de

Hinweis in eigener Sache:
Wer z. B. die Veranstaltungen aus der Reihe TRILOGIE* zum Wuppertaler TRIALOG* (BI/Bürger-initiativen-übergreifendes Forum zur Stadtentwicklung: „In welchem Wuppertal möchten Sie leben? Die Stadt gehört uns – allen! Wählen Sie – Mischen Sie sich ein!“), kann dort prima nachlesen.
TRILOGIE*) Impulse von Experten, aus Kunst/Kultur/Natur und Fragen an die OB-Kandidat*innen
TRIALOG*) Politik von Bürger*innen, Parteien und Verwaltung – für ein l)iebenswertes Wuppertal
Das gilt auch für die BUND-ZOFF*-Exkursionen zu umstrittenen Bauprojekten.
ZOFF*) Zusammenhänge erkennen, Orientierung gewinnen, über Flora und Fauna lernen!

Abgeordnetenwatch
– Wahlplattform für Fragen an die Kandidat*innen – öffentlich und bundesweit
Bereits zur Kommunalwahl 2014 wurde dort eine Wahlplattform aus der Bürgerschaft initiiert. Hier können die Kandidat*innen öffentlich befragt werden und antworten auch öffentlich. Nutzen Sie/nutzt die Gelegenheit, die OB-Kandidat*innen und ihre Ziele kennenzulernen!
www.abgeordnetenwatch.de

Zum Nachdenken
Eine weise ältere Dame aus der Nachbarschaft meinte kürzlich
„Was hilft es, über die Welt zu klagen. Wie jeder sie macht, so muss er sie tragen!“
… auf zur WAHL – in WUPPERTAL Mischen Sie sich ein – auch zur Wahl am 13. September 2015

 

31.07.2015 um 17:00 Uhr
BUND-„ZOFF“-Exkursion in das geplante Baugebiet
„An den Friedhöfen / Kottsiepen“ in Wuppertal-Ronsdorf

ZOFF:
Zusammenhänge erkennen,
Orientierung gewinnen,
F
lora & Fauna erleben …

Treffpunkt:
17:00 Uhr an der Haltestelle „An den Friedhöfen“ (Linie 650)

Die Veranstaltung wird ca. 2 Stunden in Anspruch nehmen.
Es wird empfohlen, mit dem Öffentlichen Nahverkehr anzureisen. Das Exkursionsziel befindet sich auch in der Nähe von Haltestellen der Buslinien 620 und 630 und ist von dort in wenigen Minuten fußläufig erreichbar.

Weitere Informationen und ein Link zum städtebaulichen Rahmenkonzept s. unter http://www.bund-kgwuppertal.de/
– dort auch unter Termine!

WUPPERTALER OBERBÜRGERMEISTERWAHL am 13.09.2015

Dafür stehe auch ich als Kandidatin zur Verfügung.

Der Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW) danke ich für die Aufstellung und dem Wahlausschuss der Stadt Wuppertal für die Freigabe. Ich freue mich bis zum und am Wahlsonntag (13.09.2015) über viele Wuppertaler Stimmen – gerne ausdrücklich auch von den Wuppertaler Nichtwähler/innen!

... im Gespräch Zukunft gestalten ...
… im Gespräch Zukunft gestalten …

Schnittmengen zur WfW: Finanzen & Beteiligung

Die zur WfW bestehenden Schnittmengen solide Stadtfinanzen und Bürgerbeteiligung sind wichtig für lebendiges Stadtleben! Vernetzend möchte ich mich auch in diesen Themen weiter für meine Heimatstadt Wuppertal einbringen,  bürgerschaftliche Kompetenzen aber deutlich stärker einbinden.
Dazu gehört auch der Wissensschatz aus Forschung (Wuppertal Institut), Wissenschaft (Universität) und Wirtschaft (Unternehmer, IHK) – im offenen Austausch und mit fairen Informationen. Rein monetär vorgedachte und als „alternativlos“ verkündete Investoren-Großprojekte leisten DAS nicht!

Aktiv auch in grünen Arbeitskreisen – für Klimagerechtigkeit

Parteipolitisch war und bin ich nicht aktiv, wohl aber in einigen durch Parteien initiierten Arbeitskreisen – wie zB im AK Bergisch Energisch und im AK Bürgerkraftwerke – beide initiiert durch  B90/Grüne und auch mit wichtigen Botschaften: „Zukunftskongress im Sommer 2012 und 2013 zur 100% Erneuerbare Energieregion Bergisches Land“  sowie „Bergische Bürgerenergiegenossenschaft eG (bbeg)“.

Stadtpolitik lebt und soll viele Menschen erreichen

Wuppertaler Themen, die in Zukunft die Stadt und damit die Lebenswirklichkeit der Menschen hier maßgeblich prägen werden, möchte ich VOR der Entscheidung umfassend mit den Wuppertalerinnen und Wuppertalern diskutieren – bis zur Wahl und gerne auch darüber hinaus.

Wuppertal bewegen – gemeinsam und mit Mut zur Zukunft!

Sonnige Grüße
Beate Petersen

BI-übergreifendes Netzwerk unterstützt per TRILOGIE zum TRIALOG auch die BUND-„ZOFF“-Exkursionen 2015

Die BUND-„ZOFF“-Exkursionen 2015 bieten weitere Impulse zur zukunftsfähigen Stadtentwicklung und werden deshalb auch ausdrücklich vom Initiativen-übergreifenden Netzwerk im Rahmen des BI-Forum „TRILOGIE zum TRIALOG“ unterstützt!

„ZOFF“
Zusammenhänge erkennen, Orientierung gewinnen, über Flora und Fauna lernen. Selbstverstündlich umfasst dies auch kontrovers diskutierte und/oder umstrittene Projekte.
(weiter s. Talthemen)

für zukunftsfähige Stadtentwicklung
für zukunftsfähige Stadtentwicklung
- für Mensch und Mitwelt!
– für Mensch und Mitwelt!

BI-übergreifende MEDIENINFO
– zugleich herzliche EINLADUNG 30.6.2015

TRILOGIE zum TRIALOG

Initiativen-übergreifendes FORUM

Stadtentwicklung oder doch nur „Verwaltung des Mangels“?
– am Bsp. Wuppertal: Bringt (nur) mehr Konsum die Stadt nach vorn?

Einladung zur Podiumsdiskussion am 30.06.2015 um 19:00 Uhr   Ort: Färberei, Peter-Hansen-Platz 1 (Stennert 8), W-Oberbarmen

Teil-1: Die Außensicht

ZUKUNFT ist – Leben in Wuppertal, wie es den Menschen gefällt – mit Kultur, Sport, Spaß, aber auch verantwortungsvollem Wirtschaften, EnergiE-Versorgung, Mobilität und Teilhabe aller. Lebenswerte Stadt – was macht sie für unterschiedliche Altersgruppen, Familien aus? Erkennen wir den Sinn, nehmen Herausforderungen an und pflegen wirklichen Austausch?

Dazu diskutieren auf dem Podium und gerne auch mit den Bürger/innen Experten aus Forschung/Wissenschaft und Praxis.
(weiter s. Talthemen)

Moore – sind wichtig für Klimaschutz, aber zu 95% zerstört!

„Klimakühlende ‪#‎Moore‬

Die ‪#‎Feuchtgebiete‬ speichern mehr ‪#‎Kohlenstoff‬ als Wälder. So wirken sie der ‪#‎Erderwärmung‬ entgegen. Aber in Deutschland sind 95 Prozent der Moore zerstört. Durch Schutzprogramme sollen sie renaturiert werden.“ (kps)

Quelle: http://www.dw.de/klimak%C3%BChlende-moore/a-18504660

Hochmoor in W-Nord? 

Soweit der Artikel – mit direktem Bezug vor meine Haustür, wo sich eines der 95% zerstörten Moore befand – sogar eines der wenigen Hochmoore!

Tatsächlich war hier lange Zeit Niemandsland, irgendwo weit draußen – zwischen Wuppertal und Haßlinghausen. Es domierte die Natur – mit Hochmoor (einem der wenigen deutschlandweit!) und dem überregional bekannten Biotopverbund Uhlenbruch/Kämperbusch.

Ja, heute ist dort AK W-Nord, und Industrie

Größer könnte der Widerspruch nicht sein – und es droht SCHLIMMERES! Seit 2009 will der Elch hier hin. IKEA beansprucht dafütr 100.000 qm unversieglte Fläche für 25.000 qm Verkaufsfläche – und nicht auf oder unter das Gebäude – der Parkraum! Dafür werden 100.000 qm Natur „verbraucht“ – mit historischen Gewässern (Teich, Tümpel, Meine nebst Quellen), historishcer Wegeführung (Hohlwegfragment) und Altwald! All dem droht die Zerstörung und suns tattdessen eine Betonwüste!

Es ist ein Drama, wenn der natur KEIN Wert beigemessen und nicht erkannt wird, WIE wichtig diese für UNS – Mensch und Mitwelt – ist!

Wirtschaft – sozial und ökologisch!

VAUDE erstellt Gemeinwohlbericht
– auch für Wuppertal interessant?

Nach der Sparda Bank München eG hat jüngst ein weiteres großes deutsches Unternehmen einen Gemeinwohlbericht nebst Bilanz erstellt!

http://nachhaltigkeitsbericht.vaude.com/gri/gri-index/gemeinwohloekonomie.php?navid=214547214547

Der Beweggrund von VAUDE – das Gemeinwohl

VAUDE ist ein Familien-Unternehmen aus der Nähe von Tettnang (nahe Bodensee) und zeigt, dass es seine Verantwortung für den Menschen und die Umwelt wirklich ernst nimmt. Auf der homepage heißt es dazu: „Die Kraft unserer Marke und die Wertigkeit unserer Produkte ist unser höchstes Gut. Deshalb orientieren wir uns bei VAUDE bereichsübergreifend an unseren definierten Werten – und nicht an kurzfristigen Gewinnmaximierungen.“ So soll es sein, und so verhalten sich auch viele der in Wuppertal verwurzelten (inhabergeführten und/oder Familien-)Unternehmen.

Gemeinwohl:
Kriterium auch für nach Wuppertal eingeladene Investoren?

Bisher ist es das wohl eher nicht. Gemeinsamkeiten mit dieser Philosophie lassen die von Lokalpolitik und Verwaltung nach Wuppertal eingeladenen Investoren jedenfalls nicht allzuviel erkennen. Bei diesen steht eben gerade nicht der Mensch im Vordergrund sondern die Konzern-Gewinnmaximierung…

HALT! Bitte umsteuern!
HALT! Bitte umsteuern!

Sie werben zwar für mehr Gewerbesteuer und neue Arbeitsplätze.
Dies übernehmen die Wuppetaler Entscheidungsträger denn auch, machen es sich zu Eigen und bewerben damit ihre Entscheidung – FÜR diese Neuansiedlungen auf städtischen Flächen – bereits versiegelt oder (noch) naturbelassen.

Wache Bürger/innen erkennen dies, sorgen sich um die Zukunft UNSERER Stadt und fragen: „Wären das auch noch die „richtigen“ Projekte und (Neu)Investoren für Wuppertal, wenn deren (Langfrist)Nutzen für UNSER Gemeinwohl hinterfragt würde?“  Auch deshalb sind und bleiben  einige der in Wuppertal politisch so sehr gewollten  Großprojekte seit Jahren höchst umstritten…

Inzwischen machen sich immer mehr Unternehmen auf den Weg und hinterfragen den – langfristigen – Nutzen Ihres Wirtschaftens für Mensch und Mitwelt. Zahlreiche kleine und auch mittlere Unternhmen erstellen ebenfalls zusätzlich zur gesetzlich geforderten Finanzbilanz – freiwillig – ihren Gemeinwohlbericht nebst -Bilanz – auch in NRW und auch in unserer Region 😉

(mehr zur GWÖ s. unter Leben/Wirtschaft(en)

Lieber Buchhandel als Freihandel

Buchhandel statt Freihandel

Tag-gegen-TTIP

für Kunst und Kultur

16 Wuppertaler Autoren haben sich in einem Aufruf dagegen gewandt, Kunst und Kultur im Rahmen von TTIP, CETA und TISA Marktgesetzen zu unterwerfen und sind dem “Wuppertaler Aktionsbündnis gegen TTIP und andere Freihandelsfallen” beigetreten – Herzlich willkommen!

Die Schriftsteller sind im Sinne der Menschenrechte für Informationsfreiheit, eine unabhängige Kunst- und Kulturszene, Bewahrung von Umweltstandards, Demokratie und Verbraucherschutz – für eine gesunde, lebenswerte und kulturell reiche Zukunft.

lieber Buchhandel als Freihandel!

lieber Buchhandel als Freihandel!

Lyrik, Prosa und szenische Stücke

Zwischen Lyrik, Prosa und szenischen Stücken von Dieter Jandt, Marina Jenkner, Dorothea Müller, Matthias Rürup, Ingrid Stracke, Günter Wülfrath, Friederike Zelesko und Angelika Zöllner wird es an diesem Abend auch einen literarischen Gastbeitrag von Wolfgang Wiebecke sowie Sachinformationen durch Helmut Penschinski vom „Wuppertaler Aktionsbündnis gegen TTIP und andere Freihandelsfallen“ geben.

WAT - Wuppertaler Aktionsbündnis gegen TTIP ...

WAT – Wuppertaler Aktionsbündnis gegen TTIP …

Lesung zu TTIP

am Donnerstag, 21. Mai 2015 um 20 Uhr
im Café Ada, Wiesenstr. 6, Wuppertal-Elberfeld (Nebenraum)

Schriftsteller vom VS Bergisch Land werden zum „Tag der kulturellen Vielfalt“ eine Veranstaltung zu den Einschränkungen im kulturellen Bereich infolge der drohenden TTIP-Vereinbarungen durchführen, mit literarischen Texten zum Thema und Diskussionsbeiträgen des Aktionsbündnisses gegen TTIP.

Kultur-Logo

Aufruf
von Mitgliedern des Schriftstellerverbandes VS Bergisch Land

“Wir möchten uns mit diesem Aufruf an den Aktionen des „Wuppertaler Bündnisses gegen TTIP und andere Freihandelsfallen“ beteiligen. Wir wenden uns gegen die bisher bekannt gewordenen Aspekte des geplanten Freihandelsabkommens der USA mit der EU, deren Verhandlungen seit Monaten weitgehend intransparent ablaufen. Wir sind insbesondere gegen jene Bestimmungen des geplanten Freihandelsabkommens, die gegen die kulturellen Errungenschaften Europas und die geltenden Umweltstandards verstoßen. Wir sind gegen Vereinbarungen, die gewachsene Strukturen zerstören, nur dem Profit dienen, aber nicht den Menschen.

Wir sind dagegen, Kunst und Kultur solchen Marktgesetzen zu unterwerfen! Wir fordern Freiheit und kulturelle Vielfalt – wie bisher – gemäß den Worten von  André Malraux: „Kultur ist die Gesamtheit aller Formen der Kunst, der Liebe und des Denkens, die, im Verlaufe von Jahrtausenden, dem Menschen erlaubt haben, weniger Sklave zu sein.“

Als Kulturschaffende sind wir besorgt, wenn die Filmförderung „den Bach runter geht“, die Buchpreisbindung aufgehoben wird und die öffentlich-rechtlichen Sender weiter in Bedrängnis geraten, wie es leider jetzt schon geschieht.

Als Schriftsteller wollen wir nicht schweigen, wenn über die Einführung privater Sondertribunale, sogenannter Schiedsgerichte, diskutiert wird, die die Gewaltenteilung gefährden und sich der demokratischen Kontrolle entziehen. Wenn die Bildungsministerien der Länder Schadensersatz-forderungen seitens internationaler Großkonzerne befürchten müssen, weil zum Beispiel McDonalds, wie in den USA möglich, auch an hiesigen Schulen gern Restaurants einrichten würde, sich aber im Wettbewerbsnachteil sieht.

Im Rahmen von TTIP und TiSA (Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen) wird auch über die Liberalisierung von Dienstleistungen diskutiert, dabei sind sogenannte Kulturdienstleistungen nicht ausgenommen. Bibliotheken, Archive, Museen und andere Kulturanbieter könnten weltweit handelbar gemacht werden. Ein internationaler Austausch ist der Kultur grundsätzlich förderlich, hier jedoch geht es um Marktmacht anstatt um freie und vielseitige Kulturentwicklung, die im Rahmen einer internationalen Groß-Organisation untergehen würde. So könnte die Subvention von Kultureinrichtungen als Handelsvergünstigung angesehen werden. Dadurch würden Bibliotheken, Museen und Theater bei ihrer Finanzierung im direkten Wettbewerb mit Anbietern kultureller Dienstleistungen aus den USA stehen. Bei einem Theater würde die öffentliche Vorführung zum Beispiel derjenige erhalten, der das Stück am günstigsten aufführen kann. Auch wehren sich renommierte, regionale Veranstalter (z.B. jüngst die der Oberammergauer Festspiele), ihr Programm von internationalen Bestimmungen abhängig zu machen.

Wir Kulturschaffenden sind gegen eine lobbyfreundliche, menschenfeindliche Politik und demokratiegefährdende, juristisch schlecht ausgebildete Schiedsgerichte.

Wir sind im Sinne der Menschenrechte für Informationsfreiheit, eine unabhängige Kunst- und Kulturszene,  Bewahrung von Umwelt, Demokratie und Verbraucherschutz – für eine gesunde, lebenswerte und kulturell reiche Zukunft.”

Dieter Jandt, Marina Jenkner, Jürgen Kasten, Torsten Krug, Karl Otto Mühl, Dorothea Müller, Christian Oelemann, Matthias Rürup, Hermann Schulz, Ingrid Stracke, Sabine Katharina Wallefeld, Wolf Christian von Wedel-Parlow, Günter Wülfrath, Friederike Zelesko, Michael Zeller,  Angelika Zöllner

weitere Hintergrund-Info

„Ohne eine aufrichtige, transparente Debatte schadet TTIP der Demokratie schon vor dem Vertragsabschluss.

Bundestagspräsident Norbert Lammert zieht Falschaussagen zu TTIP zurück – Wirtschaftliche Effekte zu groß dargestellt

Bundestagspräsident Norbert Lammert hat falsche Angaben zum geplanten transatlantischen Freihandelsabkommen korrigiert. Er reagierte damit auf einen Brief der Verbraucherorganisation foodwatch. Der CDU-Politiker hatte auf seiner Internetseite und in einem Rundbrief an Bürger die wirtschaftlichen… mehr

http://www.tag-gegen-ttip.de/

 

döpps105: (Zwischen)Fazit und weiter – gegen den Ausverkauf am Döppersberg!

 

Ein kurzer Blick zurück

Bereits mit der Ablehnung des Bürgerbegehrens – gegen mehr als 13.000 Wuppertaler Bürger/innen, die Ihren Wunsch mit ihrer Unterschrift Ausdruck verliehen hatten, bekräftigte die Stadt ihre politische Entscheidung.

Frühzeitig erfolgte die Festlegung für diesen einen Investor und gegen den Willen ihrer Bürger/innen. Dies geschah mit  Rückendeckung einer breiten politischen Mehrheit – ausgeblendet wurden und werden EnergiE- und Mobilitäts-Wende sowie Ressourcen-schonung und soziale Aspekte!
All dies lässt sich auf der döpps105-webseite www.doepps105.net ausführlich nachlesen.

Ratsbeschluss – gegen bürgerschaftliches Engagement

Der Ratsbeschluss über den Verkauf des Grundstücks stand nie wirklich zur Debatte und insbesondere nicht in Frage. Somit war die bei der Abstimmung am 11.2.2015 von der Politik an die Verwaltung erteilte Handlungsvollmacht keine wirkliche Überraschung für döpps105.

Eine in diesem Ausmaß unerwartete Situation ist jedoch durch die geringe Zahl der Gegenstimmen deutlich geworden. Lediglich die Vertreter der Linken haben sich von Anfang an gegen das sozial und ökologisch höchst fragwürdige Döppersberg-Projekt in der von der Stadt geplanten Form ausgesprochen.

Insbesondere die Verweigerung der Vertreter von Grünen und Piraten gegenüber den Anliegen von kritischen Initiativen bedeutet einen schweren Rückschlag für bürgerschaftliches Engagement. Mit der Unterordnung dieser, eigentlich für alternative Ansätze stehenden, politischen Kräfte unter den verstaubten Filz der etablierten Parteien wurde deutlich, dass es in Wuppertal an einer handlungsfähigen politischen Opposition fehlt.

Zur gegenwärtigen Situation:

Mit dem laufenden Baufortschritt am Döppersberg, insbesondere der Zerstörung des Fußgängertunnels, sind wesentliche Kosteneinsparungen am Gesamtprojekt praktisch nicht mehr möglich.

Solange der Bau des Primark-Gebäudes nicht begonnen wurde, bleibt technisch weiterhin die Option, dort einen für Bürger/innen und Umwelt vorteilhaften zentralen Busbahnhof zu errichten. Derzeit sieht es jedoch so aus, als wenn ein schöner und funktionaler Döppersberg erst von einer der nächsten Generationen realisiert werden kann.

Parteiendialog  am 23.4. – döpps105 ist dabei

döpps105 hatte versprochen, auch den Döppersberg-Umbau weiter kritisch zu begleiten und dazu Position zu beziehen. Ein spannender Termin steht dazu an  – für Donnerstag, 23. 4. 2015, 19.00 Uhr, Alte Feuerwache, Gathe 6, 42105 Wuppertal.

Initiativen und Parteien werden den „Parteiendialog“ fortsetzen, aus dem sich Anfang 2014 die Vernetzung einiger Wuppertaler BIs entwickelte, deren erstes Produkt das übergreifende Positionspapier „In welchem Wuppertal möchten Sie leben?“ war.

Kommen Sie zur Veranstaltung – diskutieren Sie mit – auch über die Zukunftsideen engagierter Bürger/innen für bisher weiter kontrovers diskutierte Großprojekte.